Der SRIW

Der Verein Selbstregulierung Informationswirtschaft e.V. (SRIW) versteht sich als Think Tank zu Grundsatzfragen digitaler Ordnungspolitik und als organisatorisches Dach für unterschiedliche Selbstregulierungsansätze der digitalen Wirtschaft. Wir setzen uns für innovationsfördernde und der digitalen Transformation angemessene Regulierungsansätze ein und fördern zugleich die gesellschaftliche Verantwortung der Unternehmen insbesondere in Bezug auf einen angemessenen Datenschutz und Verbraucherschutz. Die Instrumente reichen von der Förderung der Transparenz von Angeboten und Datenverarbeitungsprozessen über die Stärkung der Kompetenz von Nutzern zum Selbstschutz bis hin zu verbindlichen und sanktionsbewährten Selbstverpflichtungen von Unternehmen.

Selbst- und Ko-Regulierung innerhalb eines geeigneten gesetzlichen Rahmens ist ein gutes Instrument, um das Vertrauen von Kunden und Nutzern in den Schutz ihrer Persönlichkeitsrechte in einem Geschäftsfeld hoher Heterogenität und Dynamik dauerhaft zu erhalten. Sie soll die ordnungsgemäße Anwendung datenschutzrechtlicher Regelungen fördern, indem sie sie konkretisiert, erläutert oder auf andere Weise ihre Um- und Durchsetzung erleichtert. Selbst- und Ko-Regulierung dienen der Erreichung gesellschafts- und wirtschaftspolitischer Ziele. Eine klare Definition dieser Ziele für die Entwicklung eines gesetzlichen Rahmens ist unabdingbar.

Ko-Regulierung sollte an gesetzliche Zielvorgaben anknüpfen, diese konkretisieren und deren Anwendung und Durchsetzung erleichtern. Die digitale Transformation vollzieht sich in einem rasanten Tempo. Gesetze, die darauf zielen, neue Technologien, Produkte und Geschäftsmodelle zu regulieren, sind oft nach kurzer Zeit schon wieder veraltet. Durch eine Verknüpfung von gesetzlichen Werteentscheidungen und Zielvorgaben mit Instrumenten der Ko-Regulierung kann schneller und flexibler auf aktuelle Herausforderungen reagiert werden.

Ziel unseres gemeinnützigen Vereins „Selbstregulierung Informationswirtschaft e.V. (SRIW)“ (Flyer) ist es, das Vertrauen der Nutzer in digitale Produkte und Dienste zu verbessern und zu erhalten. Dies gelingt uns durch die Förderung des Verbraucherschutzes im Bereich der digitalen Welt. Wichtiger Schwerpunkt ist hierbei die Stärkung des Datenschutzes durch Aktivitäten der Diensteanbieter.

Zu diesem Zweck verpflichten wir - die Vereinsmitglieder - uns zur Einhaltung von Kodizes oder vergleichbaren Selbstregulierungsmaßnahmen. Durch diese Selbstverpflichtungen lassen sich viele Herausforderungen der Onlinewelt schnell und pragmatisch angehen. Schneller als es zum Beispiel der Gesetzgeber realisieren könnte.

Die Förderung des Verbraucherschutzes ist ein dynamischer Prozess. Das heißt, dass wir die Regeln und Bestimmungen, denen wir uns verpflichtet haben, laufend überprüfen und der jeweiligen gesellschaftlichen und technologischen Entwicklung anpassen.

Vertrauen und Sicherheit im Netz fördern wir auch durch andere Maßnahmen wie die Aufklärung von Verbrauchern, die Förderung der Kompetenz von Nutzern zum Selbstschutz sowie Empfehlungen und Leitlinien für Unternehmen.

Der Verein setzt sich dafür ein, von den Vorteilen alternativer Regulierungsinstrumente europaweit Gebrauch zu machen (unser Positionspapier). Als Mitglied des Lenkungsausschusses der „Community of Practice for better Self- and Co-regulation“ unter der Leitung der Generaldirektion CONNECT der Europäischen Kommission wirkt der SRIW unter anderem aktiv daran mit, wirksame Mindeststandards für Selbst- und Ko-Regulierung weiterzuentwickeln und deren Verbreitung zu fördern. Im Rahmen der EU-Strategie für einen digitalen Binnenmarkt setzen wir uns für einen europaweit harmonisierten Regulierungsrahmen ein, der Innovation und Wettbewerbsfähigkeit fördert und gleichzeitig Vertrauen und Sicherheit gewährleistet, in dem klare gesetzliche Zielvorgaben mit rechtlich wirksamen Ko-Regulierungsmaßnahmen verknüpft werden.

Die Organe des Vereins sind der Vorstand sowie die Mitgliederversammlung. Der Geschäftsführer zeichnet verantwortlich für die Führung der laufenden Geschäfte sowie die Verwaltung des Vereins. Ein unabhängiger Beirat unterstützt die Arbeit des Vereins. Darüber hinaus gibt es den Steuerungskreis Geodatenkodex und für Beschwerden ist ein mit unabhängigen Rechtsanwälten besetzter Beschwerdeausschuss zuständig.

Mitglieder des Vereins sind:

Bitkom e.V.
Albrechtstraße 10 A, 10117 Berlin

Cyclomedia Deutschland GmbH
Friedrich-List-Straße 31, 35398 Gießen

Deutsche Post AG
Charles-de-Gaulle-Str. 20, 53113 Bonn

Deutsche Telekom AG
Friedrich-Ebert-Allee 140, 53113 Bonn

Google Inc.
1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043

iNovitas Deutschland GmbH
Burgstraße 92, 76356 Weingarten

Map & Route GmbH & Co. KG
Pretzfelder Str. 7-11, 90425 Nürnberg

 

 

Unsere Mitglieder sind verpflichtet,

  • den Vereinszweck zu unterstützen,
  • die Pflichten unterzeichneter Kodizes einzuhalten,
  • etwaige in einem unterzeichneten Kodex enthaltenen Sanktionssysteme anzuerkennen und hiernach gegebenenfalls zu erbringende Vertragsstrafen an den Verein zu leisten,
  • eine Zertifizierung oder vergleichbare Maßnahme vorzunehmen, sofern die in den Verein eingebrachten Kodizes zwecks Förderung und breiter Anerkennung eine Zertifizierung oder vergleichbare Maßnahme vorsehen.

Weitere Informationen zu den Aufgaben, Pflichten und Rechten der Mitglieder finden Sie in der Satzung.

Steuerungskreise

Der Verein hat für den Datenschutzkodex für Geodatendienste einen Steuerungskreis eingerichtet.

Die Aufgaben des Steuerungskreises sind insbesondere:

  1. regelmäßige Evaluierung des Kodex für Geodatendienste
  2. Erarbeitung erforderlicher Anpassungen / Änderungen des Kodex für Geodatendienste
  3. Erarbeitung Vorschlag über die zweckgebundene Verwendung angefallener Vertragsstrafen gegenüber dem Vorstand

Weitere Informationen zum Steuerungskreis Datenschutzkodex für Geodatendienste finden Sie in der Verfahrensordnung.


Harald Lemke
Deutsche Post DHL AG


Vorstandsvorsitzender

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Susanne Dehmel
Bitkom e.V.

Stellvertretende Vorstandsvorsitzende

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Jan Kottmann
Google Germany

Schatzmeister

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Michael Arthen
Cyclomedia GmbH Deutschland

Mitglied des Vorstands

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Dr. Irene Riedel
Map & Route GmbH & Co. KG

Mitglied des Vorstands

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Fabian Riewerts
Deutsche Telekom AG

Mitglied des Vorstands

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Reinhold Tritschler
iNovitas Deutschland GmbH

Mitglied des Vorstands

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Zur Unterstützung der Arbeit des Vereins Selbstregulierung Informationswirtschaft wurde ein unabhängiger Beirat konstituiert. Er berät den SRIW in grundsätzlichen Fragen des Verbraucher- und Datenschutzes sowie in Fragen der Selbstregulierung und der freiwilligen Selbstkontrolle. Er hat das Recht zu allen den Verein betreffenden Fragen Stellung zu nehmen. Der Vorstand muss sich mit diesen Stellungnahmen befassen und abweichende Voten begründen.

Der Beirat setzt sich aus folgenden Experten und Vertretern öffentlicher und wissenschaftlicher Institutionen zusammen:

Prof. Dr. Gerald Spindler
Universität Göttingen

Vorsitzender des Beirats

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Prof. Dr. Christian Thorun
Geschäftsführer ConPolicy GmbH

Stellv. Vorsitzender des Beirats

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Peter Batt
Ministerialdirigent, IT-Direktor, Bundesministerium des Innern

Mitglied des Beirats

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Prof. Dr. Hans Peter Bull
Bundesdatenschutzbeauftragter a.D.

Mitglied des Beirats

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Andreas Bothe
Unterabteilungsleiter, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Mitglied des Beirats

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Dr. Daniela Brönstrup
Ministerialdirigentin, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Mitglied des Beirats

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Hier finden Sie die zentralen Dokumente zum SRIW, folgen Sie einfach der Verlinkung: