Der SRIW begrüßt die mit dem Grünbuch „Digitale Plattformen“ angestoßene Diskussion über Wege zur Verbesserung des rechtlichen Ordnungsrahmens im digitalen Zeitalter. Wichtig ist dabei der Aufbau eines regulatorischen Umfeldes, das eine deutlich schnellere und flexiblere Reaktion auf aktuelle Herausforderungen ermöglicht. In unserer Stellungnahme zeigen wir auf, wie Vorgaben durch den demokratisch legitimierten Gesetzgeber und ko-regulatorische Maßnahmen wie Codes of Conduct im Sinne der Zielerreichung sinnvoll miteinander verzahnt werden können.

Die vollständige Stellungnahme kann nachfolgend heruntergeladen werden:

Stellungnahme des SRIW e.V. zum Fragenkatalog des Grünbuchs „Digitale Plattformen“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom Mai 2016 (PDF, 313kb)

Das Grünbuch "Digitale Plattformen" kann auf der Webseite des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie eingesehen sowie heruntergeladen (PDF, 3,8MB) werden. Dort können auch die konkreten Fragestellungen entnommen werden, auf die der SRIW Stellung genommen hat.